• sl1

    Energie muss man ganzheitlich denken

  • Sl2

    „An Optionen ist gut, dass man sie hat“ (Gerhard Schröder)

  • SL3

    Ohne verlässliche Rahmenbedingungen keine Investitionen

  • SL4

    Die Naturgesetze entziehen sich der politischen Entscheidung

  • SL5

    Energiewende ist nicht zum Nulltarif zu haben

  • SL6

    Dauerhafte Subventionen führen zur unternehmerischen Hirnerweichung

Gabriels Absage an Kapazitätsmarkt ist richtig - KWK braucht noch Feinschliff

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat einen der vielen Gordischen Knoten der Energiepolitik durchggeschlagen. In einem Interview mit dem Handelsblatt erteilte er einen sogenannten Kapazitätsmarkt eine klare Absage. Kraftwerke sollen nicht subventioloniert werden, nur damit sie weiterlaufen können, auch wenn sie kein Geld verdienen. Das fordern viele Kraftwerksbetreiber mit der Begründung, dass ohne Kapazitätsmarkt die Versorgungssicherheit angesichts der schnellen Zunahme an unzuverlässigen Wind- und sonnenstrom gefährdet sei. Gabriel setzt dagegen, dass unwirtschaftliche Kraftwerke stillgelegt werden sollten. Das würde die Knappheit erzeugen, die Geldverdienen mit konventioneller Stromerzeugung wieder möglich macht. Das stimmt.Allerdings werden die ersten Kraftwerke, die stillgelegt werden, Gaskraftwerke sein. Vielmehr sind sind etliche aus dem Verkehr gezogen worden, andere haben entsprechende Anträge bei der Bundesnetzagentur gestellt. Das geht zulasten von Flexibilität und verschiebt die  Treibhausgasbilanz der Stromerzeugung weiter in den Zuwachs anstatt in die Minderung. Wenn Gabriel allerdings davon spricht, dass Überkapazitäten in einer Marktwirtschaft abgebaut werden müssen, dann muss er auch sagen: Ein Teil der Überkapzitäten ist durch subventionierte Erneuerbare energien verursacht worden, gegen den Markt. Und diese Kapazitäten bleiben bis zum auslaufen der EEG-Förderung weiterhin geschützt. Das ist zwar politisch gewollt, hat aber mit Markt nicht viel zu tun.

Auffällig ist  der ständige Argumentationswechsel des Ministers, wenn es um Kraft-Wärme-Kopplung geht. Einerseits haben er und  seine SPD das Erreichen des Ziels, im Jahr 2020 25 Prozent der Stromerzueugung auf Basis von KWK durchzusetzen, immer hoch gehalten. Andererseits redet er im Handelsblatt davon, Betreiber von KWK-Anlagen nicht in Schwierigkeiten bringen zu wollen. Das heißt im Klartext: Bestands-KWK sollen länger gefördert werden als bisher. Heißt das gleichzeitig, dass es keinen oder einen weniger ehrgeizigen Ausbau dieser Effizienztechnologie geben soll? Nicht automatisch. Wenn der Gesetzgeber mehr als die bislang jährlich gedeckelten 750 Millionen Euro KWK-Förderung bereitstellt, sind Bestandsförderung und Aufwuchs miteinander vereinbar. Auch hier sollte Gabriel überlegen, was erwill: Die neue Welt mit fluktuierenden erneuerbaren Energien braucht einen Stabilisator, der verbrauchs- und lastnsah zur Verfügung steht und seine Einkünfte aus drei Leistungen bezieht: Der Wärmelieferung, der Grundlaststromversorgung und flexiblen Stromprodukten, darunter Regel-und ausgleichsenergien.Und um die eher negative THG-Entwicklung in den Griff zu bekommen, sollte Gabriel nerben der Reform des THG-Handels auf starke THG-Minderungskomponenten bedi der Förderung von Effizieztechniken, wie KWK ebenso setzen, wie grundsätzlich bei der Energiebesteuerung. Beides ginge auch aufkomensneutral.

Reinhard Schultz, Inhaber

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